Antwort auf einen Leserbrief in der MAZ.
Es ist an der Zeit, eine Ankündigung zu machen: Ich bin parteilos. Ich trete neutral und unabhängig zur Wahl an.
Liebe Nachbarn,
ich werde in der letzten Zeit häufig auf meine Kandidatur als Bürgermeister in unserem Wildau angesprochen. Dabei werde ich hin und wieder gefragt, weshalb ich mich auf meinen Plakaten als „überparteilich“ darstelle, obwohl ich von der SPD nominiert wurde.
Ich bin – so ist das mit der SPD-Fraktion verhandelt – nicht an die Politik der SPD gebunden. Meine persönliche Meinung deckt sich zu großen Teilen mit den Ideen und Zielen der SPD, vor allem im Bereich der Sozialpolitik, weil ich glaube, dass wir Menschen in einer Stadt wie Wildau füreinander da sein müssen. Lassen Sie mich ein ganz anderes Beispiel bringen: Ich bin der Meinung, dass kommunale Flächen keinesfalls an Investoren abgegeben werden dürfen. Dadurch würde zwar Wohnraum entstehen, doch nicht die Art von Wohnraum die benötigt wird. Es beginnt jedoch fast zwingend ein Preisanstieg für neuen und bestehenden Wohnraum. Wohin so etwas mittel- und langfristig führt, verrät ein Blick nach Berlin. Wir in Wildau könnten uns diesen Investoren sperren und damit die Kontrolle über den eigenen Wohnungsmarkt behalten. Das hätte den Vorteil, dass wir Wohnraum denen zur Verfügung stellen können, die ihn benötigen. Das sind junge Familien, Studenten und Senioren, aber auch Zuzug von Fachkräften, die wir in Wildau benötigen. Das wäre eigentlich eine Politik, wie sie die Linke in Wildau betreiben müsste.
Deshalb bezeichne ich mich als überparteilich – es ist einfach für jeden Wildauer etwas dabei.
Man könnte argumentieren, dass ich als sachkundiger Einwohner in zwei Ausschüssen mit der SPD-Politik verbunden bin. Ich gebe dort aber lediglich meine sachliche Meinung zu verschiedenen Themen an die SPD – was diese damit macht und ob meine Meinung in deren Entscheidungen einfließt, liegt jedoch nicht in meinem Ermessen. Über das Recht zur Abstimmung verfügen sachkundige Einwohner nicht.
Die SPD beteiligt sich – auf meinen ausdrücklichen Wunsch – auch nicht finanziell an meinem Wahlkampf. Die Kosten dafür trage ich allein. Aus Gründen. Sie wissen schon. Ich bekomme hingegen tatkräftige Unterstützung einiger Mitglieder der SPD-Fraktion, für die ich sehr dankbar bin.
Dann könnte man noch fragen, ob ich dann überhaupt die Interessen der SPD vertreten würde: Ich will die Interessen aller Bürger vertreten. Nur so funktioniert kommunale Politik. Anders geht es einfach nicht.
Weshalb dann überhaupt SPD, Herr von Essen? Auch dafür gibt es eine einfache Erklärung. Ein Bürgermeister ist ein Verwaltungsmitarbeiter. Sollte er darüber hinaus Dinge in der Stadt anpacken und ändern wollen, muss er die Stadtverordneten um Erlaubnis fragen. Diese stimmen dann über seinen Vorschlag ab. Damit das aussichtsreich ist, benötigt man eine gute Verbindung zur SVV. Sonst bleibt der Bürgermeister am Ende, was er laut Definition eigentlich ist: Ein Verwaltungsleiter, der nichts bewegen kann.
Herzliche Grüße
Enno von Essen